Dies sind die aktuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir liefern ausschließlich nach diesen AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Im Rahmen des Kaufs beim Zentrum für positive Lebensweise gelten die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausschließlich.
Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen
erkennen wir nicht an, außer wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertrag mit uns kommt, soweit kein Widerruf gemäß § 3 dieser Bedingungen
ausgeübt wird, zustande, wenn das von ihnen ausgefüllte Bestellformular vom
Zentrum für positive Lebensweise mittels E-Mail bestätigt worden ist.
2. Wir behalten uns vor, die Bestellung nur dann auszuführen, soweit richtige
und rechtzeitige Warenverfügbarkeit gegeben ist und die Nichtverfügbarkeit auf
einer nicht von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung beruht. Sollten Waren
nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und erhält bereits
erbrachte Gegenleistungen zurück.
Bezieht sich dies nur auf einen Teil der Bestellung, so wird die Bestellung
bezüglich dieses Teils gekürzt.
| § 3 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Zentrum für positive Lebensweise Erika & Franz Seidl Friedhofstr. 12a D-93342 Saal FAX 09441 177 425 franzseidl @fs-mineralstoffe.de Widerrufefolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung |
§ 4 Preise, Versand- und Verpackungskosten
1. Unsere Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackungs- und Versandkosten.
Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Wert der Bestellung. Die Kosten
werden dem Kunden vor Durchführung der Bestellung in jedem Fall zur Bestätigung
bekannt gegeben. Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde die zusätzlich
entstehenden Versandkosten sowie ggf. Steuern und Zölle zu tragen. Ab einer
Bestellung von 50,00 € ist die Lieferung innerhalb Deutschlands frei.
2. Wir liefern nur gegen Rechnung oder Lastschrift. Die gesetzliche
Mehrwertsteuer ist enthalten. Sie wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der
Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Bei Zahlung durch
Scheck tritt Erfüllung mit Belastung des Ausstellerkontos und Gutschrift auf dem
Konto des Schecknehmers ein.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seinen Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt
sind.
§ 5 Lieferung
1. Die Lieferung der Ware erfolgt, vorbehaltlich anderer ausdrücklicher
Vereinbarung ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Wir sind bestrebt, die
Ware noch am Tag der Bestellung zu verschicken, soweit die Bestellung vormittags
erfolgte ansonsten bemühen wir uns, die Waren innerhalb von 2 Tagen nach Eingang
der Bezahlung zu liefern.
2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des
nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden
Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
4. Sofern die Voraussetzungen des Absatzes 3. vorliegen, geht die Gefahr eines
zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in
dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug oder
Schuldnerverzug geraten ist.
5. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, haften wir nach den gesetzlichen
Vorschriften. Beruht der Verzug nicht auf einer von zu vertretenden
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist der Schaden auf den
vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 6 Rücksendung
1. Die Kosten der Rücksendung von gelieferten Waren, welche den bestellten Waren
entsprechen und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 40,-
€ nicht übersteigen, sind vom Besteller zu entrichten.
2. Rücksendungen sind per Mail, Telefon oder Fax anzuzeigen, da unfreie
Rücksendungen nicht angenommen werden.
§ 7 Gewährleistung
1. Der Besteller verpflichtet sich, einen offensichtlichen Mangel der Ware
unverzüglich, spätestens aber 2 Wochen nach Erhalt der Waren schriftlich
anzuzeigen. Die Schriftform ist durch E-Mail gewahrt.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde berechtigt, gem. den
gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung in Form einer
Mangelbeseitigung zu erbringen oder eine neue mangelfreie Sache zu liefern. Im
Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, die erforderlichen
Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu
tragen.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der
Kunde verpflichtet, die Waren auf Kosten von uns vollständig zurück zu senden.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern der Kunde
Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist
die Schadenshaftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine
wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist der Schaden aber auf
den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt Leistung
zusteht, ist der Schaden auch im Rahmen vom Ziffer 3. auf Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
7. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
8. Weitergehende Ansprüche des Bestellers -gleich aus welchem Rechtsgrund- sind
ausgeschlossen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen
aus dem Liefervertrag vor.
§ 9 Datenschutz
Kundendaten werden unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes und anderer
gesetzlicher Bestimmungen elektronisch gespeichert. Sollte es zur
Geschäftsabwicklung notwendig sein, können die Daten nach Einhaltung der
Datenschutzvorschriften auch an Dritte weitergegeben werden.
§ 10 Gerichtsstand Erfüllungsort
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Saal mit Gerichtsstand
Kelheim. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht
zu verklagen.
Für alle Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt deutsches Recht
ausschließlich des UN-Kaufrechts.
Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz im Inland
hat, wird Regensburg als Gerichtsstand vereinbart.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein
oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht
berührt.
Zentrum für positive Lebensweise
Erika & Franz Seidl
Friedhofstr. 12a
D-93342 Saal
Telefon 0944180255 FAX 09441 177 425
EG-ID: DE 172480634
Internet www.fs-mineralstoffe.de
E-Mail: franzseidl @fs-mineralstoffe.de
Shop: www.fs-mineralstoffe.de